Allgemeine Geschäftsbedingungen für den imsmart Online-Shop

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie – im Folgenden „Kunde“ – bei dem Online-Shop der

iamsmart GmbH
Torstraße 164
10115 Berlin

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 35512756

im Folgenden auch „Anbieter“ tätigen.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Änderungsbefugnis

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
  2. Sofern in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Verbrauchern” die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). „Unternehmer” sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen (§ 14 BGB). „Kunden” im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

2. Vertragsschluss

  1. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
  2. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
  3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
  4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die auf den Internetseiten des Anbieters dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern Versandkosten anfallen, informiert der Anbieter über deren Höhe im Bestellprozess.
  2. Alle Preise, die auf den Internetseiten des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  3. Der Anbieter behält sich vor, für die verschiedenen Zahlungsoptionen Dritte mit der Abwicklung zu beauftragen.
  4. Rechnungen werden dem Kunden grundsätzlich per Email zugesandt. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig.
  5. Ist der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, eine Mahnpauschale für jede weitere Mahnung zu erheben. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein geringerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.
  6. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift oder Kreditkartenzahlung ist der Anbieter berechtigt, eine Pauschale in Rechnung zu stellen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass er das schadenauslösende Ereignis nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein geringerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.

4. Lieferung; Eigentumsvorbehalt

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager des Anbieters an die vom Kunden angegebene Adresse.
  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

5. Widerrufsrecht

  1. Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit dem Anbieter und verwenden der Kunde und der Anbieter für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung über den Webshop des Anbieters sowie Telefon, Email oder Fax), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat bzw. haben. Hat der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat bzw. haben. Hat der Kunde Waren bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat bzw. haben.
  3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (iamsmart GmbH, Torstraße 164, 10115 Berlin, [email protected], +49 30 35512756) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  4. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird der Anbieter unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.
  5. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die der Anbieter vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis der Anbieter die Endgeräte wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  6. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Anbieter trägt die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Kunde ein vom Anbieter zur Verfügung gestelltes Retourenetikett verwendet. Sollte der Kunde für die Rücksendung der Waren das Retourenetikett nicht verwenden, muss der Kunde die Kosten für diese Rücksendung selbst tragen.
  7. Für eine Verschlechterung der Endgeräte und für die gezogenen Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

6. Installation & Technische Voraussetzungen

  1. Die Nutzung der Applikationen des Anbieters mit vollem Funktionsumfang setzt eine funktionierende und fortlaufend bestehende Internetverbindung am Installationsort voraus. Für eine vollumfängliche Nutzung der mobilen Applikationen wird weiterhin eine mobile Datenverbindung benötigt. Die Bereitstellung und Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Internetverbindung und mobilen Datenverbindung obliegt dem Kunden.
  2. Die Installation und der Rückbau der Endgeräte des Anbieters zu Beginn und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gehört nicht zum vertraglichen Leistungsumfang.
  3. Zusätzlich gelten die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Applikation des Anbieters.

7. Datenschutz

  1. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten, Bestellungen und Betriebsdaten der Endgeräte werden beim Anbieter elektronisch gespeichert.
  2. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
  3. Der Anbieter ergreift die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen zum Schutz der Daten gegen unbefugte Zugriffe. Gleichwohl wird darauf hingewiesen, dass nach dem Stand der Technik nicht vollständig verhindert werden kann, dass Dritte unbefugt versuchen können, auf diese Daten Zugriff zu nehmen.

8. Haftung

  1. Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet der Anbieter nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
  2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt.
  4. Der Anbieter empfiehlt die Installation der Endgeräte durch einen Fachmann.
  5. Eine Selbstinstallation der Endgeräte des Anbieters erfolgt stets auf eigene Gefahr.
    Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Installation, Nutzung, Behandlung, Bedienung oder Lagerung entstehen.
  6. Aufgrund der starken Abhängigkeit der Heizkosten von verschiedenen, durch den Anbieter nicht beeinflussbare, Faktoren (wie zum Beispiel: Witterung, Dämmung, Lüftungsverhalten, gewählte Solltemperatureinstellungen) ist jegliche Haftung des Anbieters für Heizkosten des Kunden ausgeschlossen.
  7. Der Anbieter behält sich vor, den Zugriff auf die Software und die uneingeschränkte Nutzung der Applikationen des Anbieters zu unterbrechen, solange und soweit dies aus zwingenden Gründen bspw. bei notwendigen Wartungsarbeiten an Servern oder Programmen bzw. der notwendigen Infrastruktur, bei unbefugten Angriffen auf Daten oder Rechner, zur Beseitigung unvorhergesehener Sicherheitslücken oder sonstiger schwerwiegender Störungen erforderlich ist. In diesen Fällen wird soweit möglich eine eigenständige Regelintelligenz der Endgeräte aktiviert. Diese kurzzeitigen Einschränkungen begründen keine Haftung oder Gewährleistungsansprüche des Kunden.

9. Änderungen der AGB und Leistungen

  1. Anbieter ist berechtigt diese AGB zu ändern, wenn
    1. eine Veränderung der rechtlichen oder tatsächlichen Lage eintritt, die für die Vertragsparteien nicht vorhersehbar war und auf die der Anbieter keinen Einfluss hatte, oder
    2. durch eine Gesetzesänderung Regelungen der Vertragsbedingungen unwirksam werden, oder
    3. durch ein rechtskräftiges Gerichtsurteil gegen den Anbieter oder ein sonstiges Gerichtsurteil Regelungen der Vertragsbedingungen unwirksam geworden sind oder zu werden drohen

und dieser Umstand zu einer Lücke im Vertrag oder einer nicht unwesentlichen Störung der Ausgewogenheit des Vertragsgefüges – insbesondere bezogen auf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung – führt, und durch die gesetzlichen Bestimmungen die Ausgewogenheit des Vertragsgefüges nicht wiederhergestellt oder eine entstandene Lücke gefüllt werden kann.

  1. Vorgenannter Absatz gilt nicht für die Änderung der Preise, der vereinbarten Hauptleistungspflichten, der Vertragslaufzeit und der Kündigungsregelung.
  2. Änderungen der AGB werden nicht ohne Zustimmung des Kunden wirksam und sind nur zum Monatsbeginn möglich. Der Anbieter informiert den Kunden über die geplante Änderung der Vertragsbedingungen in Textform mindestens sechs Wochen vorher unter Angabe des Zeitpunkts, ab dem die geänderten Vertragsbedingungen gelten sollen. Der Kunde stimmt der Änderung der Vertragsbedingungen zu, wenn er ihr nicht bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform widerspricht. Auf die vorgenannten Rechte und Folgen wird der Anbieter den Kunden im Rahmen der Mitteilung besonders hinweisen. Sofern der Kunde den Vertragsänderungen nicht widerspricht, legt der Anbieter diesem Vertrag die geänderten Vertragsbedingungen ab dem angegebenen Monatsbeginn zugrunde.

10. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht.
  2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.
  3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

Version vom 07.02.2018